Es ist egal

Es waren Wahlen in Thüringen. Ich habe gewählt – ehrlich gesagt widerwillig. Ich habe es getan, weil ich es für eine demokratische Pflicht hielt. Und ich bekam Recht. Nicht wegen der Frage, wer Ministerpräsident werden sollte, das war egal, wenn man genau hinschaut. Ich war bestärkt, weil wir dadurch die Rechten rausgewählt haben. Mittlerweile Frage ich mich, ob das wirklich der Punkt ist. Ist es nicht auch egal, ob wir die Rechten mit 5 oder 6 Prozenten im Parlament sitzen haben oder nicht.

Es ändert nichts an der Logik unserer Demokratie. Nein, jede Wählerstimme legitimiert das derzeitige politsche System. Nur zu wählen um Rechte rauszuhalten, ist mir zu wenig. Wir brauchen eine neue Demokratie, einen neuen gesellschaftlich relevanten Aufbruch. In diese Stimmung fiel mir gestern ein Buch in die Hände: „Die gestohlene Demokratie“ von Gabor Steingart. Ich sagte noch, dass dieses Buch mit dazu bringen wird, nicht mehr zu wählen, das goss eine Freundin, Schweizerin, noch mehr Öl ins Feuer: „ihr habt doch eh eine Schein-Demokratie“. Eine Außenperspektive kann manchmal sehr hilfreich sein.

Demokratie muß mehr sein, als das, was ich momentan erlebe. Ich muss doch mehr Wahl haben als das Auswählen aus einer abgeschotteten politischen Kaste. Möglicherweise wird das die erste Wahl in meiner 22-jährigen Wählerkarriere an der ich bewusst nicht teilnehme – aus Protest – und macht mich bitte nicht dafür verantwortlich, wenn Rechte ins Parlament einziehen.

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2 Gedanken zu “Es ist egal

  1. Die Frage gefällt mir, wobei ich sagen muss, dass sie unglaublich schwierig ist. Ich bin mir ja noch nicht sicher, ob ich wirklich nicht wählen werde.
    Ich glaube wir brauchen:
    1. Einen Diskurs für eine neue Verfassung.
    2. Eine Demokratie, die nicht parteienlastig ist.
    3. Eine Demokratie, die dem Volk mehr Kompetenz zugesteht.
    Es steht für mich ein großes Erneuerungsprojekt an. Um unser Land in eine neue, menschenwürdigere Zukunft zu führen, bräuchten wir eine gewisse Grundlage von der aus wir Weiterdenken können. Das Grundeinkommen wäre so etwas (nicht als Ziel, sondern als Ausgangspunkt für eine Neugestaltung).
    Ist das zu utopisch? Ich habe keinen Bock auf die Light-Sanft-Stillstand-Dumpf-Lösungen.

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